Informationen vom 26. April 2019

 

Plenarsitzung Februar
Das Plenum begann mit einer Regierungserklärung zur zukünftigen Energieversorgung vor dem Hintergrund der Empfehlungen der sog. Kohlekommission. Ministerpräsident Armin Laschet warb dafür, den in diesem Gremium unter Beteiligung weiter Teile der Gesellschaft gefundenen Konsens aufzugreifen. Er stelle einen zugegebenermaßen ambitionierten Kompromiss zwischen Versorgungssicherheit, Klimaschutz und Bezahlbarkeit dar, der die teils emotionale Debatte befrieden und den beteiligten Planungssicherheit geben könne. Im übrigen ist die Änderung des Landesjagdgesetzes beschlossen worden. Damit wird den Jägerinnen und Jägern mehr Vertrauen als bisher entgegengebracht. Die geänderten Regelungen entsprechen mehr als bisher der jagdlichen Praxis und gelten ab 1. April, dem Beginn des neuen Jagdjahres. Ich selbst durfte für die CDU-Fraktion abermals zum Thema Diesel-Fahrverbote sprechen. Dabei habe ich auf die nationale Akademie Leopoldina verwiesen, die mittlerweile unsere Position insofern bestätigt hat, dass streckenbezogene Fahrverbote ungeeignet sind, um die Schadstoffbelastung der Luft in den betroffenen Städten signifikant zu senken. Wir setzen weiter auf das sowohl von Umweltministerin Ursula Heinen-Esser als auch von Verkehrsminister Hendrik Wüst auf den Weg gebrachte Bündel von Maßnahmen, um die Anlieger vor gesundheitlichen Beeinträchtigungen zu bewahren.

 

Plenarsitzung März
Zu Frühjahrsbeginn kam im Landtag das Thema „Rettet die Bienen“ auf die Tagesordnung, zu dem in Bayern zuvor ein Volksbegehren großen Zuspruch hatte. Daraus hatte die Opposition abgeleitet, das von ihr verschärfte Landesnaturschutzgesetz dürfe allenfalls unter naturschutzfachlichen Gesichtspunkten weiter entwickelt werden. Ich durfte für die CDU-Fraktion klarstellen, dass auch juristische Aspekt eine Rolle spielen, zumal der Verfassungsrechtler Paul Kirchhof festgestellt hatte, dass es teilweise in Punkto Eigentum gegen das Grundgesetz verstößt. Außerdem habe ich mich gegen die pauschale These gewandt, Wirtschaft und Umwelt seien bei etwaigen Änderungen nicht in Einklang zu bringen, und als Beispiel auf heimische Mittelständler verwiesen, die ihrer diesbezüglichen Verantwortung sehr wohl gerecht werden. Im Übrigen haben die südwestfälischen Abgeordneten der CDU rund um den Politischen Aschermittwoch ihre diesjährige Tour durch die fünf Kreise absolviert und bei der Gelegenheit im Beisein von Bürgermeister Peter Weber das vor Kurzem in Sondern fertiggestellte Bigge-Ufer besichtigt, das aus Mitteln der Regionale 2013 barrierefrei umgestaltet worden ist.

 

Plenarsitzung April
Beherrschendes Thema im Plenum und zuvor in den Ausschüssen war die Abschaffung der Stichwahl bei der Wahl von Landräten und (Ober-)Bürgermeistern. Die Legitimation der letztendlichen Amtsinhaber hatte in den vergangenen Jahren in den Fällen, in denen es zu Stichwahlen gekommen war, spürbar nachgelassen. Im Übrigen ging es in zweifacher Hinsicht um Energieversorgung. Der zuständige Minister Prof. Pinkwart (FDP) teilte die Grundzüge der Strategie mit, die in seinem Hause entwickelt wird und bis zum Sommer vorliegen soll. Ich durfte gemeinsam mit dem Kollegen Matthias Goeken aus Höxter für die CDU-Fraktion zur Akzeptanz von Windkraft sprechen, weil das in unseren Kreisen eine größere Rolle spielt als in anderen Teilen des Landes. Ich habe unter Bezug auf einen offenen Brief, der mich wenige Tage zuvor erreicht hat, deutlich gemacht, dass anders als von rot und grün dargestellt Abstände dabei sehr wohl eine Rolle spielen. Wie der Zufall es wollte, hatte just zu der Zeit, als ich mit meiner Rede an der Reihe war, eine Besuchergruppe aus Attendorn auf der Tribüne Platz genommen.

Das bin ich:

Ich bin Sauerländer, breit qualifiziert,
politisch erfahren, gesellschaftlich
engagiert und vielseitig interessiert.
Dazu ein paar Einzelheiten:

Privat

  • 1966 in Rüthen an der Möhne geboren,
  • in Finnentrop-Ostentrop aufgewachsen,
  • in Schönholthausen und Attendorn
    zur Schule gegangen,
  • seit Ende der 90er Jahre wohnhaft in Olpe.

Beruf

  • Ausbildung zum Dipl.-Verww. (FH),
  • Fernstudium zum Dipl.-Wirtsch.-Ing. (FH),
  • 20 Jahre geh. Dienst beim Kreis Olpe,
  • von 2009 bis 2017 Leiter Fachbereich
    Immobilienmanagement der Stadt Gummersbach.

Politik

  • 2012 – 2016 Vorsitzender Stadtverband Olpe,
  • seit 2015 Vorsitzender Kreisverband Olpe,
  • seit 2009 Mitglied des Rates der Stadt Olpe,
  • seit 2014 Vorsitzender des Aufsichtsrats
    der Gewerbepark Hüppcherhammer GmbH.
  • seit Juni 2017 Mitglied des Landtages NRW

Vereine

  • St. Sebastianus Schützenverein Olpe e.V.,
  • Kunstverein Südsauerland e.V.,
  • Kolpingsfamilie Olpe e.V..

Interessen

  • Lesen (Biographien),
  • Uhren (Komplikationen),
  • Kunst (Dt. Expressionismus),
  • Sport (Fitness, MTB).
  • Gruppe Sürdwestfalen
  • Pol. Achermittwoch 2018