Informationen vom 27. April 2018


Innovative Antriebe
Die Diskussion um Beeinträchtigungen der Gesundheit durch Stickoxide hat den Blick stärker als bisher darauf gelenkt, wie diesbezügliche Emissionen im Straßenverkehr verringert werden können. Diese näher zu untersuchen, damit hat der Landtag die Landesregierung auf Antrag der christlich-liberalen Koalition beauftragt. Dabei soll technologieoffen vorgegangen werden. D. h. Ansätze, die Verbrennungsmotoren berücksichtigen, sind genauso dabei wie solche, die etwa auf Strom setzen. Und nicht zuletzt ist der gute alte Diesel nicht erledigt; denn mit Additiven und Filtern lässt sich diese Technik erheblich schadstoffarmer einsetzen als bisher..

 

Polizeigesetz
Während das Plenum begann, fanden sich vor dem Landtag etwa 30 Menschen zusammen, um gegen das neue Polizeigesetz zu demonstrieren, das weit oben auf der Tagesordnung stand. Innenminister Herbert Reul hat, nachdem er mit ihnen gesprochen hatte, das von ihm geschnürte Sicherheitspaket im Hohen Haus erläutert. Strategische Fahndung, Überwachung der Telekommunikation, Unterbindungsgewahrsam, elektronische Fußfessel, all diese Maßnahmen sind nicht nur notwendig, um der Kriminalität zu begegnen, sie sind auch verhältnismäßig. Denn beim Entwurf des Gesetzes hat sich die Landesregierung eng an das gehalten, was die Rechtsprechung bis hin zum Bundesverfassungsgericht dazu hat verlauten lassen. Die neuen Möglichkeiten für die Polizei sind sehr differenziert gefasst, an eine Reihe von Voraussetzungen gebunden, durch Fristen eingeschränkt, stehen unter Richtervorbehalt, richten sich an einen definierten Personenkreis usw. Freiheit und Sicherheit, so Herbert Reul, schlössen sich eben nicht aus, Sicherheit sei eine wesentliche Voraussetzung für Freiheit.

 

Plattdeutsch
Auf Antrag von CDU und FDP soll ein Beirat für Niederdeutsche - wie es offiziell heißt - Sprache gegründet werden. Er soll von dem für Heimat zuständigen Landesministerium betreut werden. Meine Sitznachbarin zur Rechten im Parlament Heike Wermer, von Haus aus Sprachwissenschaftlerin, hat unsere Vorstellungen dazu im Plenum erläutert.

 

Unternehmer NRW
Mittwochabend war der Verband zu Gast im Landtag, dem Arndt G. Kirchhoff aus Attendorn vorsteht. Dabei auch Dr. Christopher Grünewald, der die Geschäfte der Gebr. Grünewald GmbH & Co. KG mit Sitz in Hofolpe führt. Der Abend bot eine gute Gelegenheit, sich mit mehr als 500 Persönlichkeiten aus Politik, Wirtschaft, Verwaltung, Verbänden und Gesellschaft auszutauschen. Dabei auch Dr. Christopher Grünewald, der die Geschäfte der Gebr. Grünewald GmbH & Co. KG mit Sitz in Hofolpe führt. Er zeigte mit seinen Kollegen anschaulich und zum Mitmachen, wie Papier ursprünglich geschöpft und verarbeitet wurde.

 

Energiesparverordnung
Schließlich durfte ich selbst noch ans Mikrofon, um unseren Antrag zur EnEV zu erläutern. Wir wollen mehr, schneller und günstiger bauen. Für "mehr" und "schneller" sind bereits der Landesentwicklungsplan und die Bauordnung in Arbeit, für "günstiger" wollen wir an die Kostentreiber. Dazu wollen wir auf mittlere Sicht Verschärfungen der Vorschriften, die auf zusätzliche Dämmung ausgerichtet sind, verzichten. Darauf hat der Landesgesetzgeber nicht unmittelbar Zugriff. Hier kann allenfalls die Landesregierung im Bundesrat die Initiative ergreifen. Den Auftrag dazu haben wir ihr am Donnerstagnachmittag auf Antrag von CDU und FDP erteilt.

Das bin ich:

Ich bin Sauerländer, breit qualifiziert,
politisch erfahren, gesellschaftlich
engagiert und vielseitig interessiert.
Dazu ein paar Einzelheiten:

Privat

  • 1966 in Rüthen an der Möhne geboren,
  • in Finnentrop-Ostentrop aufgewachsen,
  • in Schönholthausen und Attendorn
    zur Schule gegangen,
  • seit Ende der 90er Jahre wohnhaft in Olpe.

Beruf

  • Ausbildung zum Dipl.-Verww. (FH),
  • Fernstudium zum Dipl.-Wirtsch.-Ing. (FH),
  • 20 Jahre geh. Dienst beim Kreis Olpe,
  • von 2009 bis 2017 Leiter Fachbereich
    Immobilienmanagement der Stadt Gummersbach.

Politik

  • 2012 – 2016 Vorsitzender Stadtverband Olpe,
  • seit 2015 Vorsitzender Kreisverband Olpe,
  • seit 2009 Mitglied des Rates der Stadt Olpe,
  • seit 2014 Vorsitzender des Aufsichtsrats
    der Gewerbepark Hüppcherhammer GmbH.
  • seit Juni 2017 Mitglied des Landtages NRW

Vereine

  • St. Sebastianus Schützenverein Olpe e.V.,
  • Kunstverein Südsauerland e.V.,
  • Kolpingsfamilie Olpe e.V..

Interessen

  • Lesen (Biographien),
  • Uhren (Komplikationen),
  • Kunst (Dt. Expressionismus),
  • Sport (Fitness, MTB).
  • Gruppe Sürdwestfalen
  • Pol. Achermittwoch 2018